Es rankt ein Mythos um die Grünen seit Beginn der Pandemie. Sie sind der kleinere Koalitionspartner neben der ÖVP und würden das Richtige wollen, aber könnten sich gegen sie nicht durchsetzen. Die Anhänger sind davon sehr überzeugt und halten den Grünen in der ungleichen Koalition die Stange. Das mag beim Thema Korruption und Klimaschutz stimmen, weniger aber in der Pandemie. Sie verteidigen die Kompromisse in der Pandemiepolitik als Erfolge – dabei gehen die Kompromisse seit Ende des ersten Lockdowns zulasten von Menschenleben, der Toten und der Überlebenden mit Spätfolgen.

Am 24. Mai 2022 entschied die Bundesregierung:

• die Maskenpflicht ab 1. Juni bis mindestens 1. September in öffentlichen Verkehrsmitteln und im gesamten Handel (einschließlich Supermärkte) abzuschaffen
• die verpflichtenden PCR-Tests in Schulen abzuschaffen (bei Verdachtsfällen nur noch Antigentest)
• die telefonische Krankmeldung abzuschaffen
• die Impfpflicht weiter ausgesetzt zu lassen.

FFP2-Maskenpflicht bleibt nur noch in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen sowie beim Arzt, in Wien bleibt sie auch in öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen.

Am 24. Mai 2022 gab es 2239 neue Fälle, eine 7-Tags-Inzidenz von 218 und weitere 9 Tote, von den Neuinfektionen werden etwa 250 Fälle an LongCOVID erkranken. Die Positivrate inklusive Antigentests beträgt in den meisten Bundesländern über 5%, Spitzenreiter ist Salzburg mit 12%. Aufgrund der stark gesunkenen Testanzahl ist die Dunkelziffer weiterhin hoch, in Wien mit 1% am niedrigsten. Am höchsten ist die Inzidenz bei Kindern (5-14jährigen) – dort liegt die Impfquote weiterhin unter 25%, das heißt, es sind auch Reinfektionen mit dabei, die übrigens nicht zwingend milder verlaufen. Im Hintergrund baut sich eine BA.4/BA.5-Welle auf, die bei 3fach Geimpften nochmal rund ein Drittel schwächer neutralisiert wird als bei BA.1/BA.2, sich also vor allem über Immun Escape fortpflanzt (Tuekprakhon et al. 05/22 und Qu et al. 05/22). Nebenbei gibt es Affenpocken (Zangerle 24.05.22) und auch in KW 20 immer noch weit verbreitete Influenzaaktivität in den Nachbarländern.

Verantwortung des Gesundheitsministers für Ischgl?

Es scheint schon wieder fast vergessen, wie die Pandemie in Europa an Fahrt aufnahm. Über wirtschaftliche Verflechtungen mit China in Italien, über das erste große Superspreader-Event im Kitzloch in Ischgl, über verspätete Reaktionen des Land Tirols und über die Flucht der Skitouristen ohne Quarantäne, welche das Virus in ganz Europa verteilten. Skiurlaub, dann Faschingsferien und Karneval in Deutschland als Brandbeschleuniger.

Im Zusammenhang mit einem Legionellen-Ausbruch in einem Tiroler Dorf im Jahr 2001 gab es ein Lancet-Paper von 2004, verfasst von Daniela Schmid, Günther Wewalka und Franz Allerberger, mit der Forderung nach einer nationalen Ausbruchskontrolle in Österreich. Darin wurde unter anderem festgehalten, dass zwar die lokalen Gesundheitsbehörden von jedem Fall unterrichtet wurden, nicht aber die allgemeine Bevölkerung, der Hausarzt oder das örtliche Krankenhaus. Stattdessen gab es von der Gemeindeverwaltung ein Flugblatt an jeden Haushalt, dass die Wasserversorgung gechlort wurde, um umfangreiche Reparaturarbeiten zu beenden. Die Autoren hielten fest, dass auf lokaler Ebene mit einem Dorf, das stark vom Tourismus abhängig ist, Interessenskonflikte eine “unüberwindbare Hürde für die Einführung geeigneter Ausbruchskontrollen” darstellen könnten.

Epidemiologe Zangerle hielt fest, dass ein Ausbruch eine nationale Angelegenheit sei. Man habe lange vor März damit rechnen müssen, dass Meldungen von rückkehrenden Urlaubern zu Beginn eines Ausbruchs eintreffen.:

“In der Nacht vom 4. auf den 5. März 2020 gab es dann die Warnung aus Island über das europäische Early Warning Report System (EWRS). Die Bundesregierung, zuallererst natürlich das Gesundheitsministerium, hätte also spätestens am 5. März die Pflicht gehabt (meine Laienmeinung sagt, auch die juristische Pflicht), die Bevölkerung aufzuklären, zumindest darüber, dass es einen starken Verdacht gibt, dass sich Urlauber während des Skiurlaubs mit SARS-CoV-2 in Ischgl angesteckt haben und dass deshalb auch Rückkehrer aus Ischgl auf SARS-CoV-2 getestet werden sollen, wenn sie Symptome aufweisen. Das blieb wegen ausbleibender Handlung der Regierung jedoch praktisch unerlaubt. Auch das ist skandalös, für Beteiligte in Tirol könnte es jedoch juristisch einen Freibrief bedeuten. Wir witzelten, ,liegt Ischgl nicht in der Lombardei?‘, weil dann nämlich das Testen möglich gewesen wäre.”

War der schon 2004 beschriebene Interessenskonflikt Schuld? Oder wurde Anschober schlecht informiert, falsch beraten? In seinem Buch Pandemia schreibt Anschober zum 6. März 2020, dass er mit Platter gesprochen habe.

“Wir sprechen über Berichte, nach denen sich isländische Skitouristen in Ischgl mit COVID19 infiziert hätten. Platter sagt, es gebe konkrete Hinweise dafür, dass die Ansteckungen nicht in Tirol, sondern erst auf dem Rückflug nach Island erfolgt sind.” (S.16)

Warnungen gab es in den Medien dann ab 8. März 2020, nicht aber die EWRS-Meldung an das Gesundheitsministerium vom 4./5. März 2020. Laut den Recherchen des Journalisten und Bloggers Kurt Krickler hat die Tiroler Landessanitätsdirektion schon Anfang Februar gewusst, dass Mitarbeiter mit grippeähnlichen Symptomen im Kitzloch gearbeitet haben. Bei Semiosis sind alle relevanten Meldungen dokumentiert. Die EWRS-Meldungen erhielten abwechselnd der damalige Leiter der Public-Health in der AGES Franz Allerberger, sowie dessen Nachfolger Bernhard Benka, damals von Ex-Gesundheitsminister Anschober als rechte Hand im Krisenstab bezeichnet. Hat der Informationsfluss nicht funktioniert oder warum wurden die Meldungen zurückgehalten? Bedauerlich, dass das im Buch nicht zur Sprache kommt.

Harmonie von Bildungs- und Gesundheitsministerium

In einer ZiB2-Sendung im Juni 2021 sagte Bildungsminister Faßmann:

„COVID ist keine Kinderkrankheit. Das ist etwas, was sich glaub ich unbestritten im letzten Jahr herausgestellt hat.“

Bildungssprecherin der Grünen, Sibylle Hamann, am 28. November 2021 im “Hohen Haus”, ORF2:

“Inzidenz heißt ja nur, wie viele Infektionen wir entdecken. Das heißt ja nicht, dass Kinder erkranken. Wir finden in den Schulen sehr viel Infektionen, weil wir so flächendeckend testen. Der Irrglaube ist ja, wenn wir jetzt sagen, wir machen die Schulen zu und lassen die Kinder zuhause, dass dann keine Infektionen mehr stattfinden. Dann wird nur weniger getestet und deswegen wird weniger an Infektionen gefunden.“

Leiter für Kinder- und Jugendheilkunde, ÖGKJ-Generalsekretär und Berater von Faßmann, Reinhold Kerbl, der bei mehreren Schwurbler-Dokumentationen mitgewirkt hat, am 20. August 2021, ZiB2:

„Long COVID mag bei Erwachsenen eine Bedeutung haben, bei Kindern, glaube ich, dass dieser Begriff deutlich überbewertet wird. Die Kinder haben Symptome, die sie auch ohne Viruserkrankung haben und das ist also Kopfschmerzen, Müdigkeit, Traurigkeit ….“

Sibylle Hamann am 04. Jänner 2022 auf Facebook:

„billiger“ ist nicht das problem, es geht ja nicht ums sparen, sondern um die sinnhaftigkeit. CO2-Messgeräte ändern halt an den Viren in der Luft gar nix. Um ans regelmäßige lüften zu erinnern erfüllt z.b. eine eieruhr denselben zweck.“

„Der Minister und ich haben bisher ein äußerst konstruktives, von wechselseitigem Respekt und Wertschätzung getragenes Verhältnis“, hob Hamann in einer Aussendung hervor. Deshalb habe man auch schon innerhalb weniger Monate viele wichtige grüne Anliegen umsetzen können. Sie betonte etwa die Rolle der Grünen bei der Öffnung der Schulen beim „Lock-down“, der Umsetzung der Sommerschule oder der Schaffung von Ferienbetreuungsplätzen.

Quelle: ORF, 20. Juli 2020

Leider ging es dann ab Herbst 2020 nicht mehr um den Schutz der Kinder, sondern nurmehr um die Aufrechterhaltung der Betriebe. Kinder wären keine Treiber der Pandemie, Kinder würden nicht schwer erkranken.

Im August 2021 diese Meldung in den Oberösterreichischen Nachrichten:

“Geringer als erwartet” war laut Faßmann das Interesse der Schulerhalter an mobilen Luftreinigungsgeräten. Bei einer Erhebung wurde nur Bedarf nach rund 4.000 Geräten angemeldet. Deren Auslieferung soll nun im September beginnen. Mittelfristig sollen bei Schulsanierungen bzw. Neubauten mechanische Raumluftanlagen in Schulgebäuden installiert werden – im Unterschied zu den mobilen Geräten sorgen sie für einen Luftaustausch.

Warum durfte man überhaupt wählen? Das hätte angeordnet werden müssen.

Tappler, Arbeitskreis Innenraumluft am 4. September 2020:

Prinzipiell sollten die Klassenräume aber schnell mit Lüftungsanlagen ausgerüstet werden. “Ich verstehe nicht, wieso das noch nicht geschehen ist, die kosten 12.000 € und sind in einem Tag eingebaut.”

Dass frische, saubere Luft in Klassenräumen die Konzentration fördert, weiß man schon seit 2008.

Seit Ende der Weihnachtsferien 2021 infizierten sich mit DELTA und OMICRON 50% der 5-14jährigen, seit Pandemiebeginn 70%. In den letzten Monaten fühlte sich weder der Bildungsminister noch der Gesundheitsminister für die Schulen zuständig.

Bildungsminister Polaschek begründete wie Gesundheitsminister Rauch den Wegfall aller Maßnahmen “mit den rückläufigen Infektionszahlen”.

Widerspruch sieht also anders aus.

Emotionen statt Fakten

“Die Entscheidung sei gefallen, nachdem die Beschwerden gerade aus dem Lebensmittelhandel sehr stark gewesen seien, so Rauch. Er habe sich mit der Gewerkschaft und Experten beraten und dann diese Entscheidung getroffen.”

Unklar bleibt, welche Experten ihm dazu geraten haben. Wagner, Elling und Bergthaler haben sich bereits distanziert. Unverständnis herrscht auch darüber, dass der Fall der Maskenpflicht nicht nur für Angestellte, sondern auch für Kunden gilt.

Seine Aussage erinnert mich jedenfalls an seinen Sager bei ImZentrum am 7.12.2020:

“Weihnachten, ein Fest, das hochemotional aufgeladen ist, den Jahreswechsel, wo viele Menschen sehr hohe Erwartungen haben, […] irgendwie abwickeln zu können. Sie können die Menschen in dieser Situation nicht in einem harten Lockdown belassen. Das ist die schlichte emotionale Wahrheit, die wissenschaftliche mag vermutlich eine etwas andere sein.“

Im Zweifelsfall also Emotionen vor Fakten. Daher rührten auch meine Vorbehalte bei seinem Amtsantritt als neuer Gesundheitsminister.

Der Fall der Maskenpflicht wurde just am zweiten Tag der Konferenz “Science for Resilience” in Wien verkündet, die durchaus zu fruchtbaren Austausch unter Wissenschaftlern, Betroffenen und interessierten Zuhörern geführt haben. Ein Höhepunkt war unter anderem der Kurzvortrag von Epidemiologin und Genetik-Statistikerin Deepti Gurdasani von der Queen Mary University of London, wo sie über gängige Mythen zu Kindern in der Pandemie aufklärte. An beiden Tagen war niemand von der Regierung anwesend. Wissenschaft hat – wie sich wieder einmal zeigt – einen denkbar niedrigen Stellenwert in Österreich, während fahrlässige Entscheidungen ohne Evidenz getroffen werden.

Rauch über Gesundheitsstadtrat Hacker, der mit Bürgermeister Ludwig zumindest in öffentlichen Verkehrsmitteln die FFP2-Maskenpflicht aufrechterhält:

„Ich nehme das zur Kenntnis, das ist ein Stück weit auch Parteipolitik, die da betrieben wird, aber ich habe am Ende des Tages auf einer sachlichen Basis zu entscheiden und das habe ich getan.“

Täter-Opfer-Umkehr. Parteipolitik betreibt Türkisgrün auf dem Rücken der Bevölkerung, die sich immer schwieriger gegen eine oder mehrfache Infektionen schützen kann. Eine sachliche Basis für den Fall der Maskenpflicht gab es bei 2239 Neuinfektionen nicht.

LongCOVID existiert weiterhin nicht für die Regierung

“Dass die Impfpflicht ausgesetzt wird, erklärte Edtstadler damit, dass das derzeit ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte sei. Grund sei auch hier die aktuell gute Lage bei der Zahl der Infektionen und der Auslastung der Spitäler, so das Urteil der damit beschäftigten Kommission.“

2239 Neuinfektionen sind also eine gute Lage, und LongCOVID wird weiterhin nicht gezählt – übrigens auch nicht von den “Experten” der Impfpflichtkommission (Stöger, Wendehorst, Kollaritsch und Schernhammer). Eine Bankrotterklärung der Regierungsberater. Gleichzeitig zeigt es wie fatal es war, dass man in der 1. Version des FutureOperation-Papers LongCOVID nicht den angemessenen Stellenwert zugewiesen hat. Wer glaubt ernsthaft, dass die Regierung ihre Kommunikationsstrategie noch einmal umändert, und wer soll das dann glauben, nachdem er zwei Jahre lang indoktriniert wurde, dass Vulnerable im Altenheim leben und man an Spätfolgen wohl gar selbst schuld sei, weil Eigenverantwortung?

Türkise Klänge bei den Grünen

Rauch am 24.05.2021:

“Man müsse mit der Pandemie leben lernen und aufhören, ständig zu vermitteln, in einem Katastrophenszenario zu leben.”

Ex-Kanzler Kurz am 08. Juli 2021:

“Es ist nicht vorbei, aber wir dürfen uns auch nicht zu schlimm einreden. Ich leide ein bisschen wenn ich das Gefühl hab, dass viele von uns jetzt zu Hobby-Virologen geworden sind und nicht loslassen wollen”

Und auf Twitter legte Rauch nach:

“Die Pandemie verschafft uns jetzt eine Atempause. Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel und Impfpflicht werden über den Sommer ausgesetzt. Aber auch ohne Maskenpflicht lautet die Empfehlung: Tragen Sie überall dort eine Maske, wo Abstände nicht eingehalten werden können, und besonders dort, wo viele Menschen aufeinandertreffen. Wir müssen lernen, mit Corona zu leben. Wir müssen uns vom Gedanken lösen, dass der Staat alles im Detail mit Verboten und Geboten regelt. Wir brauchen verantwortungsvolles und solidarisches Handeln jeder und jedes Einzelnen – nicht nur jetzt im Sommer.”

Abseits vom unglücklichen Wording “Atempause” hörte man solche Sätze wie “vom Gedanken lösen, dass der Staat alles regelt” in den letzten Jahren eher von “Maßnahmengegnern”. Vor wenigen Wochen hat sich Rauch noch gegen weitere Lockerungen gestellt und wollte die Maskenpflicht bis 8. Juli beibehalten. Jetzt gibt er Handel und Gewerkschaften nach (hallo Gewerkschaften, wer hat euch ins Hirn geregnet?)

Der Pressekonferenz entnehme ich, dass für den Gesundheitsminister “vulnerable” Personen nur in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen anzutreffen sind. Chronisch kranke und vulnerable Menschen existieren in allen Altersgruppen, sie gehen in die Schule, in die Arbeit, sie leben mitten unter uns. Dazu gekommen ist leider die neue vulnerable Gruppe, alle Menschen mit LongCOVID, deren Immunsystem nicht mehr so gut gegen andere Infektionskrankheiten schützt – das trifft aber selbst auf geimpfte Personen nach einer Infektion zu. Das Immunsystem ist dann noch mehrere Monaten geschwächt.

Warum behauptet der Gesundheitsminister trotz vehementer Gegenrede weiterhin diesen unerträglichen Schmafu von der sehr eng gefassten vulnerablen Menschen?

Ex-Kanzler Kurz am 10. Juli 2021 in der “Kleinen Zeitung”:

Dieses „medizinische Problem“ betreffe jeden, der aus freiem Willen nicht geimpft sei. Es werde nicht mehr auf der Beziehungsebene zwischen dem Einzelnen und dem interventionistischen Staat verhandelt, sondern auf der Ebene der Eigenverantwortung, „zwischen dem Betroffenen und dem jeweiligen Arzt“. „Der Staat hat die letzten eineinhalb Jahre massiv in das Leben jedes Einzelnen eingegriffen, der muss sich jetzt wieder auf seine Kernaufgaben zurückziehen“

Dass Eigenverantwortung in Österreich mangels adäquate, wissenschaftsbasierte und ehrliche Aufklärung nicht funktioniert, haben wir jetzt über zwei Jahre lang beobachten können.

Wozu das Maskenbashing führt, sieht man an Aussagen wie vom Soziallandesrat Hattmansdorfer (ÖVP) in Oberösterreich:

“Menschen mit Beeinträchtigungen haben ein Recht auf ein Leben ohne Maske wie alle anderen auch”

Ausweg: Maskentragen positiv besetzen

Ich möchte darauf mit einer Liste an Argumenten, angeregt durch @Kathrypsilon, antworten, die man dem Totschlagargument “sollen wir ewig Maske tragen” entgegenhalten kann:

• kurzfristiges Tragen in lebensnotwendigen Bereichen wie Öffis, Gesundheits- und Sozialbereich, Indoor-Zusammenkünfte mit vielen Menschen (nicht immer und überall)
• Reihenfolge ist entscheidend: Erst gesunde Luft durch Ein-/Umbau von Lüftungssystemen, Filter, transparente CO2-Messung (siehe IGÖ), dann Diskussion über Masken dort
• Kurzfristiges Maskentragen wirkt, tut nicht weh und ist ein starkes Zeichen für Solidargemeinschaft
• Es könnte laufend an der Verbesserung von Masken gearbeitet werden: Geringer Atemwiderstand, durchsichtige Materialien für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen
• Wir schnallen uns auch im Auto für immer an, schütten für immer keine Exkremente mehr aus dem Fenster, bauen für immer kein Asbest mehr in Wohngebäude ein, putzen unser Leben lang die Zähne,etc. Und wir tun dies auch, wenn bzw. gerade weil sich dadurch Krankheitslast und Sterblichkeit reduzieren, denn das ist Prävention.
• Infektionsreduktion ist vor allem wichtig, um LongCOVID vorzubeugen. Es gibt jetzt schon zu viele Menschen, die chronisch krank geworden sind, mit allen gesundheitlichen, finanziellen und gesellschaftlichen Auswirkungen.
• Es gibt in wenigen Jahren eine Generation an Impfstoffen, die die Ansteckung effektiver verhindert (Nasenimpfstoffe)
• Es wird Impfstoffe für Kleinkinder geben, die keine Masken tragen müssen oder können, und bis dato nur geschützt sind, wenn die Erwachsenen Masken tragen
• Es wird Medikamente geben, die LongCOVID/MECFS-Betroffenen besser helfen können